Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für sämtliche Verträge zwischen der

QuadratArt Verlag GmbH

(nachfolgend einheitlich QAV genannt) und ihren gewerblichen Kunden (nachfolgend Unternehmer genannt), sowie ihren privaten Kunden (nachfolgend Verbraucher genannt), soweit nichts Abweichendes oder Gegenteiliges ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. Sie gelten ergänzend zu den vorrangigen besonderen Bedingungen für besondere Leistungen (Anzeigen- und Fremdbeilagen) und Vertriebswege (Online-Bestellungen), soweit diese keine abweichenden Regelungen enthalten.

Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.



I. Bestellungen

1. Aufträge werden so schnell wie möglich bearbeitet. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins kann jedoch nicht übernommen werden. Entsprechende Angaben sind als voraussichtliche Lieferfristen unverbindlich. Es gelten insofern die Regelungen der Ziffer 3 dieser Bedingungen.
2. Kann QAV nicht liefern, weil das Bestellte entweder noch nicht erschienen, vorübergehend vergriffen oder nicht mehr lieferbar ist oder anderen Lieferbeschränkungen unterliegt, so wird dies in Form eines Textes auf der Rechnung vermerkt.
3. Eine Änderung der Bestellung kann nur berücksichtigt werden, wenn sie vor Bearbeitung dieser Bestellung bei QAV eingeht.
4. Bei telefonischen Bestellungen kommt der Vertrag mit Lieferung der Ware zustande.



II. Widerrufsrecht

1. Kunden können – sofern ihnen vertraglich oder gesetzlich keine vorrangigen weitergehenden Widerrufs- und Rückgaberechte eingeräumt sind – ihre Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Es genügt die Angabe der Kundennummer und des Datums der Bestellung.
2. Die Frist für die Ausübung des Widerrufsrechts beginnt mit Absendung der Bestellung durch den Kunden (Datum des Poststempels).
3. Die Widerrufsmöglichkeit ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von
- Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.
- Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
- Waren, die nach Spezifikation des Kunden angefertigt wurden sowie
- bei bereits bearbeiteten telefonischen Bestellungen.
- Eilbestellungen, die innerhalb von zwei Tagen nach Bestelleingang ausgeliefert werden sollen.
4. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
5. Widerruf oder Rücksendung sind zu richten an:
QuadratArt Verlag GmbH, Gewerbering West 27, 39240 Calbe
E-Mail: info@quadratart.de, Fax: (039291) 428 28
6. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben. Können die empfangenen Waren ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten.
7. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Die Rechnung ist der Rücksendung beizufügen.
8. Weitergehende gesetzliche Widerrufs- oder Rückgaberechte, etwa nach den Bestimmungen über Fernabsatzverträge, bleiben unberührt. Sie gehen diesen Bestimmungen vor.



III. Rückgabe und Rücksendung in sonstigen Fällen

1. Rücksendung und Umtausch fest bezogener Waren in anderen, als den unter Ziffer 2 vorgesehenen Fällen sind nur möglich, wenn dies ausdrücklich von QAV genehmigt wurde. Bei Remittenden-Anfragen sind Auftrags- und Rechnungsnummer anzugeben. Aufgrund dieser Angaben wird ggf. eine Rückgabegenehmigung erteilt. QAV behält sich vor, Exemplare aus nicht genehmigten Rücksendungen unter Gutschrift zu makulieren.
2. Rücksendungen sind an die unter Ziffer 2 Abs. 5 genannte Anschrift zu richten.
3. Die Rücksendung entbindet nicht von der Zahlungsverpflichtung. Bei genehmigter Rücksendung ist die Gutschrift von QAV abzuwarten.



IV. Versand

1. Der Versand erfolgt auf Rechnung des Kunden. Versandkosten aller Art, wie Porto, Fracht, Verpackung u. a. berechnet QAV bei Lieferungen und Nachlieferungen pauschaliert, sofern nicht unfreier Versand vereinbart wurde.
2. Verpackung und Stückelung eines Auftrages in zumutbarem Umfang liegen im Ermessen von QAV.



V. Datenschutz

Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten zu, soweit dies zur Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechung, sowie Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Beratung und Newsletter/Marketing erforderlich ist.
Wir respektieren die Privatsphäre unserer Kunden und verpflichten uns, die persönlichen Daten vertraulich und sicher entsprechend den Richtlinien des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) zu behandeln. Die Daten werden in einer sicheren Datenbank gespeichert, auf die nur der Personenkreis Zugriff hat, der sie zur Erfüllung der o. g. Vertragszwecke benötigt.



VI. Gefahrtragung

1. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der Ware mit der Übergabe der Ware an den Kunden, bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über. QAV ist nicht verpflichtet, für eine Transportversicherung zu sorgen. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.
2. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, wenn die Lieferverzögerung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ereignisse höherer Gewalt – insbesondere auch Zufall – sind QAV nicht anzulasten.
3. In Fällen höherer Gewalt und sonstiger, nicht von QAV zu vertretender Ereignisse, die eine Lieferung verzögern, ist QAV berechtigt, eine angemessene Verlängerung der unverbindlich vorgesehenen Lieferfrist von maximal bis zu zwei Monaten in Anspruch zu nehmen und nach Ablauf dieser Frist, bei dauernder Unmöglichkeit der Leistung auch vor deren Ablauf, vom Vertrag zurückzutreten. Die unabhängig von den vorstehenden Fristen bestehenden gesetzlichen Rücktrittsrechte des Kunden bleiben unberührt.
4. Schadenersatz statt der Leistung nach § 281 BGB oder Ersatz der vergeblichen Aufwendungen nach § 284 BGB kann der Kunde in diesen Fällen nicht verlangen.



VII. Gewährleistung und Haftung

1. Der Kunde hat die empfangene Ware auf Beschaffenheit, Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb einer mit Ablieferung beginnenden Frist von 14 Tagen schriftlich QAV gegenüber zu rügen.
2. QAV ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Kunde einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig gerügt hat.
3. Auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften QAV, seine Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung unbeschränkt. Für Schäden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Verletzungen einer für das Erreichen des Vertragszwecks erkennbar wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz haften QAV, seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen auch bei einfacher Fahrlässigkeit.
4. Ist der Kunde Unternehmer, ist die Haftung für die grob und einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht dem Umfang nach unter Ausschluss vertragsuntypischer und unvorhersehbarer Schadensposten auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5. Im Übrigen ist die Haftung von QAV, seiner Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.



VIII. Zahlungen

1. Zahlungen können nur verbucht werden, wenn Kunden- und Rechnungsnummer angegeben werden.
2. Für Kredit und Fälligkeit gelten die mit dem Besteller gesondert vereinbarten Bedingungen. Auch Rechnungen mit Remissionsrecht (RR) sind unabhängig von der Remissionsfrist nach Ablauf des normalen Zahlungsziels fällig. Sofern begründeter Anlass besteht (negative Bonitätsauskunft, mindestens zweimalige Überschreitung des Zahlungsziels u. Ä.), kann QAV jederzeit die Kreditvereinbarung einschränken oder den Zahlungsmodus ändern. In einem solchen Fall steht es QAV frei, sofort Sicherheitsleistung für die bereits gelieferte Ware zu verlangen. Wird diesem Verlangen nicht entsprochen, steht QAV das Recht zum Rücktritt vom Vertrag und auf Schadenersatz zu.
3. Firmen, mit denen QAV nicht im laufenden Rechnungsverkehr steht und die ihre Salden nicht innerhalb der Fälligkeitstermine ausgeglichen haben, werden nur gegen Vorkasse beliefert.



IX. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und bis zur Tilgung aller Forderungen aus der gesamten Geschäftsverbindung (Kontokorrentvorbehalt), ganz gleich, ob es sich um Nebenkosten für Verpackung, Fracht, Transport oder ähnliche Kosten handelt, Eigentum von QAV (Vorbehaltseigentum).
2. Ist der Kunde Unternehmer, so ist er, solange er seinen Verpflichtungen QAV gegenüber vereinbarungsgemäß nachkommt, berechtigt, das Vorbehaltseigentum im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern. Er tritt hiermit alle ihm aus diesen Veräußerungen jetzt oder später zustehenden Forderungen sicherungshalber an QAV ab. Hierüber kann QAV in jedem Einzelfall eine besondere schriftliche Abtretungserklärung vom Unternehmer fordern. Zum Forderungseinzug ist der Unternehmer so lange ermächtigt, wie er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber QAV ordnungsgemäß nachkommt.
3. Der Kunde ist nicht befugt, das Vorbehaltseigentum zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Zugriffe Dritter, insbesondere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in das Vorbehaltseigentum und die Beantragung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden sind QAV unverzüglich schriftlich anzuzeigen.



X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist der Erfüllungs- und Gerichtsort für sämtliche Streitigkeiten – auch für Scheck- und Wechselklagen – der Sitz von QAV. QAV behält sich ausdrücklich vor, bei Rechtsstreitigkeiten ggf. auch das für den Kunden allgemein zuständige in- oder ausländische Gericht in Anspruch zu nehmen.



XI. Sonstiges

1. Kunden sind nicht berechtigt, Ansprüche gegen QAV ohne dessen Einwilligung abzutreten.
2. Für die Rechtsbeziehungen zwischen QAV und Kunden gilt unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ausschließlich deutsches Recht.
3. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen bedürfen der Schriftform.
4. Fremden AGB, Liefer- und Zahlungsbedingungen des Kunden sowie abweichende Gerichtsstandsvereinbarungen und Abwehrklauseln wird widersprochen.
5. Mit Erscheinen bzw. Vorlage dieser Bedingungen verlieren alle früheren Abmachungen ihre Gültigkeit.



Stand 12/2013